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Ratgeber

Gesundheitliche Hindernisse substantiiert vortragen

Eine allgemeine Bescheinigung über Beschwerden kann unzureichend sein, wenn gerade ein medizinisches Vollzugshindernis dargelegt werden soll. Aufenthaltsbeendigung kann verschiedene behördliche und gerichtliche Verfahren betreffen. Entscheidend sind der aktuelle Titel, die konkreten Bescheide und ihr Zugang. Asylrechtliche und aufenthaltsrechtliche Entscheidungen müssen getrennt erfasst werden; eine allgemeine Übersicht ersetzt keine Prüfung einer akuten Vollzugsmaßnahme.

Rechtlicher Ausgangspunkt

§ 60a AufenthG enthält besondere Anforderungen an die Glaubhaftmachung gesundheitlicher Gründe. Medizinische Diagnose, Tatsachengrundlage und Folgen einer Abschiebung müssen in der gesetzlich verlangten Weise nachvollziehbar werden. Maßgebliche Vorschriften: § 60a AufenthG, § 82 AufenthG.

So bereiten Sie die Prüfung vor

Stellen Sie behandelnden Stellen die konkrete behördliche Fragestellung zur Verfügung. Bewahren Sie Befunde und Bescheinigungen einschließlich ihrer Übermittlung an die Behörde auf; eine bloße Terminbestätigung ersetzt keine medizinische Beurteilung. Für die Vorbereitung dienen insbesondere Qualifizierte Bescheinigung, Befundberichte, Medikationsplan. Widersprüche zwischen diesen Unterlagen sollten mit Datum, Absender und genauer Fundstelle festgehalten werden; eine spätere Ergänzung ist von einer zeitnahen Aufzeichnung zu unterscheiden. Ergänzend sollten Übermittlungsnachweis und Behördliche Anforderung im ursprünglichen Zusammenhang verfügbar bleiben, damit eine abweichende Darstellung gezielt überprüft werden kann.

Diese Unterlagen helfen

  • Qualifizierte Bescheinigung
  • Befundberichte
  • Medikationsplan
  • Übermittlungsnachweis
  • Behördliche Anforderung

Rechtsgrundlagen zum Nachlesen

§ 60a AufenthG, § 82 AufenthG.

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Allgemeine Information. Die Bewertung eines konkreten Falls setzt die Prüfung der Tatsachen und Unterlagen voraus.

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