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Ratgeber

Eine Abschiebungsandrohung vollständig lesen

Die Androhung nennt regelmäßig Zielstaat und Ausreisevorgaben. Sie muss zusammen mit den weiteren Regelungen des Bescheids betrachtet werden. Aufenthaltsbeendigung kann verschiedene behördliche und gerichtliche Verfahren betreffen. Entscheidend sind der aktuelle Titel, die konkreten Bescheide und ihr Zugang. Asylrechtliche und aufenthaltsrechtliche Entscheidungen müssen getrennt erfasst werden; eine allgemeine Übersicht ersetzt keine Prüfung einer akuten Vollzugsmaßnahme.

Rechtlicher Ausgangspunkt

§ 59 AufenthG enthält Anforderungen an die Androhung und berücksichtigt unter anderem Abschiebungsverbote, familiäre Bindungen, Kindeswohl und Gesundheit. Die gesetzlich vorgesehenen Ausnahmen erlauben keine schematische Übertragung auf jeden Fall. Maßgebliche Vorschriften: § 59 AufenthG, § 77 AufenthG.

So bereiten Sie die Prüfung vor

Sichern Sie sämtliche Seiten und Anlagen sowie den Zustellnachweis. Trennen Sie Androhung, Titelerteilung oder -ablehnung und Einreiseverbot, damit für jede Regelung der richtige Rechtsbehelf geprüft werden kann. Für die Vorbereitung dienen insbesondere Vollständiger Bescheid, Zustellumschlag, Aufenthaltstitel. Widersprüche zwischen diesen Unterlagen sollten mit Datum, Absender und genauer Fundstelle festgehalten werden; eine spätere Ergänzung ist von einer zeitnahen Aufzeichnung zu unterscheiden.

Diese Unterlagen helfen

  • Vollständiger Bescheid
  • Zustellumschlag
  • Aufenthaltstitel
  • Familiennachweise
  • Ärztliche Unterlagen

Rechtsgrundlagen zum Nachlesen

§ 59 AufenthG, § 77 AufenthG.

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Allgemeine Information. Die Bewertung eines konkreten Falls setzt die Prüfung der Tatsachen und Unterlagen voraus.

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